Walter, Robert

Überlegungen zu einer Neukodifikation des österreichischen Bundesverfassungsrechts

2 Bände, Wien: Verlag Österreich 1994

Dieses Werk beruht auf einem Gutachten über die mit einer Neukodifikation des österreichischen Bundesverfassungsrechts verbundenen verfassungspolitischen und verfassungsdogmatischen Fragen. Walter wurde dazu vom Bundeskanzleramt beauftragt.

In einem allgemeinen Gutachten geht Walter auf Überlegungen zu einer formellen Bereinigung (Neukodifikation) des österreichischen Bundesverfassungsrechts ein. Dazu zählen zunächst die Erfassung des Bundesverfassungsrechts im formellen Sinn und die Trennung des geltenden vom übrigen Rechtsmaterial. Sodann werden Möglichkeiten und Probleme der Neukodifikation und Bereinigung, des Umgangs mit Bestimmungen, deren Verfassungsrang in Zukunft entfallen soll, der Textgestalt des Bundes-Verfassungsgesetzes und eines Inkorporierungsgebotes behandelt.

Walter legt zwei Entwürfe für ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 in seiner geltenden Fassung wiederverlautbart und das Bundesverfassungsrecht bereinigt sowie systematisch geordnet wird.

Zu beachten ist, dass es sich dabei nicht um eine Auseinandersetzung mit inhaltlichen Reformanliegen handelt. Im Mittelpunkt stehen technisch-legistische Fragen.