Merkl, Adolf

Zum rechtstechnischen Problem der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung

Mit besonderer Berücksichtigung der deutschösterreichischen Bundesverfassung

In: Zeitschrift für öffentliches Recht 1921, S. 336-359.

Merkl setzt sich in diesem Aufsatz in grundlegender Weise mit den rechtstechnischen Problemen, die mit jeder Ausgestaltung einer Kompetenzverteilung im Bundesstaat ver-bunden sind, auseinander. Zugleich stellt dieser Beitrag die erste Diskussion der Kompetenzverteilung im österreichischen Bundes-Verfassungsgesetz dar.

Im Mittelpunkt der Überlegungen steht der für jeden Bundesstaat typische Dualismus und Parallelismus von Organen. Dieser äußert sich in der Gesetzgebung in dem Neben-einanderbestehen und Nebeneinanderfunktionieren zweier verschieden organisierter Gesetzgebungstypen, eines zentralen und mehrerer peripherer Gesetzgebungsorgane. Der Sinn dieser Verteilung der gesetzgeberischen Funktionen besteht in einem – grundsätzlichen – Entweder-Oder der Regelung bestimmter Sachfragen. Die „reinliche Scheidung der gesetz-geberischen Wirkungskreise“ stellt eine der zentralen Aufgaben einer Bundesstaats-verfassung dar.

Mit diesem Aufsatz hat Merkl den juristischen Diskurs über den österreichischen Bundesstaat bis heute nachhaltig beeinflusst.