Legistische
Richtlinien 1979
Richtlinien
zur Gestaltung von Gesetzesvorschriften.
Wien:
Bundeskanzleramt 1979
Inhaltsübersicht
I. Inhaltliche Gestaltung von Rechtsvorschriften
Allgemeine
Hinweise
Verweisungen
Regelung
der Zuständigkeit zur Vollziehung
Vollziehungsklausel
Regelungen über das Inkrafttreten und
Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften
Inhaltliche
Einheitlichkeit von Regelungen
Besondere
sprachliche Hinweise
Verwendung von Planungstechniken
II. Formale Gestaltung von Rechtsvorschriften
Titel
Promulgationsklausel
Gliederung
von Rechtsvorschriften
Zusammenfassung gleichlautender
Rechtsvorschriften
Anhänge
Zitierregeln
Novellen
Formale
Einheitlichkeit von Texten, die im Bundesgesetzblatt verlautbart werden
III. Gestaltung von Rechtsvorschriften, die
automationsunterstützt vollzogen
werden
sollen
IV. Erläuterungen zu Entwürfen von
Rechtsvorschriften
Allgemeines
Inhalt
der Erläuterungen
Gliederung
der Erläuterungen
Formulierung der Erläuterungen
Bedachtnahme auf besondere verfassungsrechtliche
Vorschriften
Erläuterungen zu Staatsverträgen
Hinweis
auf automationsunterstützte Vollziehung
Anhang: Formale
Einheitlichkeit von Texten, die im Bundesgesetzblatt verlautbart werden
Gliederung von Rechtsvorschriften
Zitierregeln
Abkürzungen
Satzzeichen
Schreibweise von Zahlen