Anwesende
Ausschussmitglieder:
Mayer, Univ.Prof.
DDr. Heinz (Vorsitzender)
Raschauer, Univ.Prof. Dr. Bernhard (Stellvertretender
Vorsitzender)
Dörler, Manfred
Funk, Univ.Prof.
Dr. Bernd-Christian
Gehrer, Elisabeth
Schebach-Huemer, Mag. Ulrike (Vertretung
für Häupl, Dr. Michael)
Schender, Mag. Rüdiger (Vertretung
für Haupt, Mag. Herbert)
Wielinger, Univ.Prof. Dr. Gerhart (Vertretung
für Klasnik, Waltraud)
Lichtenberger, Dr. Evelin
Öhlinger, Univ.Prof. Dr. Theo
Specht, Dr. Leo
Leutner, Dr.
Richard (Vertretung
für Verzetnitsch, Friedrich)
Voith, Dr. Günter
Wittmann, Dr.
Peter
Wutte, Dr. Klaus
Nicht
Anwesend:
Rack,
Univ.Prof. Dr. Reinhard
Weitere
Teilnehmer:
Wollrab, MR Mag. Karl (für
Präsident Fiedler)
Danninger, Mag. Jochen (für
Präsident Khol)
Meyer, Dr.
Marlies (für
Glawischnig, Dr., Eva)
Büro des Österreich-Konvents
Casetti, Dr.,
Renate (fachliche
Ausschussunterstützung)
Mayerhofer, Birgit (Ausschusssekretariat)
Beginn: 9.30
Uhr
Ende: 11.45
Uhr
Tagesordnungspunkte:
Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit
fest und hält fest, dass sich der Ausschuss somit konstituiert hat.
Tagesordnungspunkt 2: Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
Über Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird Herr
Univ.Prof. Dr. Bernhard Raschauer einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden
des Ausschusses 1 gewählt.
Der
Ausschussvorsitzende stellt den Terminplan vor. Er hält fest, dass zusätzliche
Termine vereinbart werden müssten, falls man mit den bereits festgelegten
Terminen kein Auslangen findet. Die Sitzungstermine werden von den Mitgliedern
zur Kenntnis genommen. Festgelegt sind somit:
8. Oktober 2003 14.30 –
18.00 Uhr
15. Oktober
2003 14.30
– 18.00 Uhr
21.
Oktober 2003 14.30
– 18.00 Uhr
29.
Oktober 2003 14.30
– 18.00 Uhr
10.
November 2003 14.30 –
18.00 Uhr
19.
November 2003 14.30 –
18.00 Uhr
26.
November 2003 14.30 –
18.00 Uhr
10.
Dezember 2003 14.30
– 18.00 Uhr
Der Ausschussvorsitzende ersucht die
Mitglieder, bis Freitag, den 3. Oktober 2003, schriftliche Anmerkungen zu den
Punkten des Mandats sowie ihre Vorstellungen dazu zu übermitteln.
Es folgt
eine längere Diskussion der Teilnehmer über die Positionen zur inhaltlichen
Arbeit im Ausschuss 1, zur Abgrenzung und Zusammenarbeit mit den übrigen
Ausschüssen sowie zum Reformbedarf
der Verfassung.
Der
Ausschussvorsitzende ersucht die Mitglieder, bis am Freitag, 3.Oktober 2003,
zum Thema „Begriff der Staatsaufgaben und seine verfassungsrechtliche
Bedeutung“, schriftlich Stellung zu nehmen und die Positionen zu erläutern.
Die zusammengefassten inhaltlichen Themenstellungen
werden dann im Zuge der nächsten Sitzungen behandelt.
Tagesordnungspunkt
5 : Allfälliges
Es wird
beschlossen, dass die Mitglieder des Ausschusses Staatsaufgaben und Staatsziele
je eine Person ohne Stimm- und Rederecht zu den Sitzungen des Ausschusses 1
mitnehmen können. Die Sitzungen verbleiben voraussichtlich wie geplant im Lokal
IV.
Für
etwaige Präsentationen der Ausschussmitglieder steht ein „Beamer“ zur
Verfügung. Diesbezügliche Dokumente müssten im vorhinein an das Konventsbüro
per email übermittelt werden.
Vorsitzender
des Ausschusses 1: Fachliche
Ausschussunterstützung:
Univ.Prof. DDr. Heinz Mayer e.h. Dr. Renate
Casetti e.h.