Dritte Sitzung des Präsidiums des Österreich–Konvents
23. Juni 2003, Beginn 9.00 Uhr,
Lokal IV, 1017 Wien-Parlament, Ende 12.00 Uhr
Protokoll
Teilnehmer:
Dr.
Franz Fiedler, Präsident des Rechnungshofes
Vorsitzender
des Präsidiums
Univ.-Prof.
Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident des Nationalrates
Stellvertretender
Vorsitzender des Präsidiums
Angela
Orthner, Erste Präsidentin des Oberösterreichischen Landtages
Stellvertretende
Vorsitzende des Präsidiums
Univ.-Prof.
Dr. Andreas Khol, Präsident des Nationalrates
Mitglied
des Präsidiums
Dr.
Dieter Böhmdorfer, Bundesminister für Justiz
Mitglied
des Präsidiums
Dr.
Eva Glawischnig, Abgeordnete zum Nationalrat
Mitglied
des Präsidiums
Anwesend:
Ing. Mag. Karl Wollrab, Geschäftsführer des Büros des
Österreich-Konvents
Mag. Dietmar Steiner, beigezogen vom Vorsitzenden des
Präsidiums
Landtagsdirektor
Dr. Helmut Hörtenhuber, beigezogen von der stellvertretenden Vorsitzenden des
Präsidiums
Dr. Georg
Posch, Parlamentsdirektor
Mag.
Susanne Gaugl, beigezogen vom stellvertretenden Vorsitzenden des Präsidiums
Mag.
Jochen Danninger, beigezogen von Nationalratspräsident Dr. Andreas Khol
Mag.
Micheal Schön, beigezogen von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer
Mag.
Sigrun List, beigezogen von Bundesminister Dr. Dieter Böhmdorfer
Dr.
Marlies Meyer, beigezogen von Dr. Eva Glawischnig
Tagesordnung:
zu 1. Geschäftsordnung
des Österreich-Konvents
Die Mitglieder des Präsidiums überarbeiten aufgrund der Vorschläge den Entwurf der Geschäftsordnung
des Konvents (Synopse) einvernehmlich und vertagen ihre Beratungen auf den 25. Juni 2003, um 17.00 Uhr
im Lokal IV im Parlament.
zu 2. Bestimmung
der Ausschüsse des Konvents
Die Beratungen über die Themen und die Zusammensetzung der Ausschüsse des Konvents werden auf den#
8. Juli 2003 vertagt.
Beilagen
Entwurf der Geschäftsordnung idF der Beratungen vom 23. Juni 2003
Entwurf der Geschäftsordnung mit eingearbeiteten Vorschlägen (Synopse)
Vorschlag für Themen zur Vorberatung in Ausschüssen des Konvents (Synopse)
Themenvorschläge/Ausschüsse vom 17. Juni 2003, Abgeordnete zum NR Dr. Eva Glawischnig
Vorschläge zur Geschäftsordnung vom 17. Juni 2003, Abgeordnete zum NR Dr. Eva Glawischnig
Themen für den Österreich-Konvent unter Bedachtnahme auf das Papier des Gründungskomitees, die auch
als Aufgabenbereiche für Ausschüsse des Konvents in Frage kommen, Dr. Heinz Fischer, 18. Juni 2003