Sechste Sitzung des Präsidiums des Österreich–Konvents

15. Juli 2003, Beginn 16.00 Uhr, Lokal IV, 1017 Wien–Parlament, Ende 18.00 Uhr

Protokoll

Teilnehmer:

Dr. Franz Fiedler, Präsident des Rechnungshofes

Vorsitzender des Präsidiums

Univ.-Prof. Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident des Nationalrates

Stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums

Dr. Wolfgang Steiner als Vertretung für die Angela Orthner Erste Präsidentin des Oberösterreichischen Landtages, Stellvertretende Vorsitzende des Präsidiums

Univ.-Prof. Dr. Andreas Khol, Präsident des Nationalrates

Mitglied des Präsidiums

Dr. Dieter Böhmdorfer, Bundesminister für Justiz

Mitglied des Präsidiums

Mag. Thomas Sperlich als Vertretung für Dr. Eva Glawischnig, Abgeordnete zum Nationalrat

Mitglied des Präsidiums

Anwesend:

Ing. Mag. Karl Wollrab, Geschäftsführer des Büros des Österreich–Konvents

Dr. Karl Megner, Büros des Österreich–Konvents

Dr. Gerald Grabensteiner, Büros des Österreich–Konvents

Dr. Edith Goldeband, beigezogen vom Vorsitzenden des Präsidiums

Tagesordnung:

1. Behandlung der Abänderungsanträge von Mitgliedern des Konvents zum Entwurf der Geschäftsordnung

2. Bestimmung der

a) Vorsitzenden der Ausschüsse

b) personellen Zusammensetzung der Ausschüsse

3. Allfälliges

zu 1. Behandlung der Abänderungsanträge von Mitgliedern des Konvents zum Entwurf der Geschäftsordnung (Fortsetzung der Beratungen vom 8. Juli 2003)

Das Präsidium finalisiert aufgrund acht vorliegender Abänderungsanträge die Geschäftsordnung des Konvents, die von der Vollversammlung des Konvents am 25. Juli 2003 beschlossen werden soll. Die Änderungen werden in der überarbeiteten Fassung der Geschäftsordnung kursiv dargestellt und allen Mitglieder des Konvents übersandt. Die Geschäftsordnung tritt mit ihrer Beschlussfassung in Kraft.

zu 2. Bestimmung der

a) Vorsitzenden der Ausschüsse

b) personellen Zusammensetzung der Ausschüsse

Das Präsidium bespricht aufgrund der eingetroffenen Meldungen die Zusammensetzung der Ausschüsse und nominiert die Vorsitzenden sowie die stellvertretenden Vorsitzenden für neun der zehn in der Vollversammlung des Konvents am 10. Juli 2003 eingesetzten Ausschüsse

Das Präsidium verständigt sich darauf, die Beratungen über die Zusammensetzung des Ausschusses 10 Finanzverfassung zu vertagen.

zu 3. Allfälliges

Das Präsidium bespricht die Tagesordnung für die nächste Vollversammlung des Konvents am 25. Juli 2003. Die nächste Sitzung des Präsidiums wird für den 27. August 2003, um 16.00 Uhr, Lokal IV im Parlament vereinbart. Der an diesem Tag vorgesehene Termin für eine Vollversammlung des Konvent wird voraussichtlich nicht in Anspruch genommen werden.

Beilagen:

Entwurf einer Geschäftsordnung mit eingearbeiteten Änderungsanträgen, 25. Juli 2003

Entwurf einer Geschäftsordnung mit Änderungsanträgen, 15. Juli 2003

Vorschlag des Präsidiums zur Einsetzung von Ausschüssen idF vom 10. Juli 2003

Meldungen für die Mitarbeit in Ausschüssen, Stand 15. Juli 2003