Protokoll

über die Sitzung des Ausschusses 6

am 02. Oktober 2003

im Parlament, Lokal IV

 

 

Anwesend:

 

 

Ausschussmitglieder:

 

Mag. Werner Wutscher                                   (Vorsitzender)

Dr. Peter Kostelka                                                      (Vertretung für Dr. Johannes Schnizer)

Mag. Thomas Obernosterer                            (Vertretung für Elisabeth Gehrer)

Mag. Ulrike Schebach-Huemer                                   (Vertretung für Dr. Michael Häupl)

Univ. Prof. Dr. Clemens Jabloner                               

Christopher Drexler                                                    (Vertretung für Waltraud Klasnic)

Dr. Manfred Matzka,                                     

Dr. Robert Tauber                                                      (Vertretung für Hans Niessl)

Dr. Michaela Pfeifenberger

Dr. Paul Gruber                                                          (Vertretung für Dr. Josef Pühringer)

Dr. Alfred Finz                                                            (Vertretung für Dr. Wolfgang Schüssel)

Ök. Rat Rudolf Schwarzböck

Dr. Peter Wittmann

 

Weitere Teilnehmer:

 

Mag. Karl Wollrab                                          (für Präsident Dr. Fiedler)

Dr. Marlies Meyer                                          (für Dr. Eva Glawischnig)

Veronika Mickel                                             (für Univ. Prof. Dr. Andreas Kohl)

Mag. Ronald Faber                                         (für Univ. Prof. Dr. Heinz Fischer)

Mag. Florian Welzig                                                    (mit Vertreter für Dr. Wolfgang Schüssel)

 

 

 

Büro des Österreich-Konvents:

 

Mag. Michael Bauer                                        (fachliche Ausschussunterstützung)

Brigitte Birkner                                                           (Vertretung für Birgit Mayerhofer)

 

Nicht Anwesend:

 

            Mag. Herbert Haupt

            Bernd Vögerle

 

 

Beginn:                        14.15 Uhr

Ende:                                       15.50 Uhr

 

 

 

Tagesordnungspunkte:

  1. Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit
  2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  3. Mandat des Ausschusses
  4. Strukturierung der weiteren Vorgangsweise/Termine
  5. Allfälliges

 

 

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung und Feststellung der Anwesenheit

 

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Tagesordnungspunkt 2: Wahl des Stellvertreters des Vorsitzenden

 

Über Vorschlag des Ausschussvorsitzenden wird Dr. Schnizer einstimmig zum Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.

 

Tagesordnungspunkt 3: Mandat des Ausschusses

 

Der Vorsitzende stellt das Mandat vor und betont die Schnittstellen, die mit Ausschuss 5 vorhanden sind. Nach ausführlicher Diskussion wird beschlossen einen Bezirkshauptmann sowie einen Magistratsdirektor als Experten zu laden. Die verfassungsrechtlichen Schranken sollen von ihnen aufgezeigt werden.

Weiters wird beschlossen einen zusätzlichen externen Experten einzuladen.

 

Tagesordnungspunkt 4: Strukturierung der Weiteren Vorgangsweise/Termine

 

Es wird beschlossen, dass zusätzlich zu den bereits bekannten Terminen  zwei weitere Termine am 07.01.2004 und am 30.01.2004 jeweils in der Zeit von 14:00 – 17:00 Uhr stattfinden werden.

Weiters wird eine gemeinsame Sitzung am 20.11.2003 von 10:00 – 17:00 Uhr mit Ausschuss 5 abgehalten werden.

 

Tagesordnungspunkt 5: Allfälliges

 

Für die nächste Sitzung wird einen weitere Literaturliste vom Ausschussbetreuer vorbereitet werden.

 

 

Ende der Sitzung 15:50 Uhr

 

 

 

 

Vorsitzender des Ausschusses 6:                                             Fachliche Ausschussunterstützung:

 

 

 

 

Mag. Werner Wutscher                                                          Mag. Michael Bauer