Walter, Robert

Zur Frage der Überschaubarkeit der Bundesverfassung

In: Österreichische Parlamentarische Gesellschaft (Hg.): 75 Jahre Bundesverfassung. Festschrift aus Anlaß des 75. Jahrestages der Beschlussfassung über das Bundes-Verfassungsgesetz. Wien: Verlag Österreich 1997, S. 169-191.

1. Einleitung

2. Ist das Bundesverfassungsrecht überschaubar?

2. 1. B-VG 1920

2. 2. Bundesverfassungsrecht außerhalb des B-VG

3. Wie könnte die Überschaubarkeit des Bundesverfassungsrechts verbessert werden?

4. Ein möglicher Weg: Die systematische Kompilation

4. 1. Schritte der Erkenntnis

4. 1. 1. Erfassung des Bundesverfassungsrechts

4. 1. 2. Trennung des geltenden vom übrigen Rechtsmaterial

4. 2. Erlassung eines „Bundesverfassungs-Bereinigungsgesetzes“

4. 2. 1. Wiederverlautbarung des B-VG 1920

4. 2. 2. Bereinigung des übrigen Bundesverfassungsrechts

4. 2. 2. 1. Feststellung, welche Vorschriften noch gelten und welche aufgehoben sind

4. 2. 2. 2. Entkleidung des Verfassungsranges von Bestimmungen, die dieses Ranges nicht mehr bedürfen

4. 2. 2. 3. Authentische Festlegung von Bestimmungen, die Verfassungsrang nicht mehr aufweisen

4. 2. 2. 4. Aufhebung aller nicht von der Bereinigung erfaßten Bestimmungen

4. 2. 3. Systematische Ordnung des verfassungsrechtlichen Rechtsstoffes

4. 3. Entwurf I

5. Ein weiterer möglicher Weg: Die begrenzte Neukodifikation

5. 1. Unterschiede zur systematischen Kompilation

5. 1. 1. Schritte der Erkenntnis und Bundesverfassungs-Bereinigungsgesetz

5. 1. 2. Einheitliches Verfassungswerk

5. 2. Neukodifikationsgesetz

5. 2. 1. Novellierung des B-VG

5. 2. 1. 1. Einbauvariante

5. 2. 1. 2. Ermächtigungsvariante

5. 2. 1. 3. Verbindungsvariante

5. 2. 2. Authentische Wiedergabe des „neuen“ B-VG (samt Anlagen)

5. 2. 3. Weitere Schritte (Vorgangsweise wie bei „Systematischer Kompilation“)

5. 3. Entwurf II

6. Eine notwendige Vorkehrung für die Zukunft: Das Inkorporationsgebot

7. Die Rechtsform der Kompilation oder Neukodifikation

8. Zusammenfassung