Neuhold, Hanspeter

Außenpolitik und Demokratie: „Immerwährende“ Neutralität durch juristische Mutation?

In: Hammer, Stefan/Somek, Alexander/Stelzer, Manfred/Weichselbaum, Barbara (Hg.): Demokratie und sozialer Rechtsstaat in Europa. Festschrift für Theo Öhlinger, Wien: WUV 2004, S. 68-91.

Der Autor gibt einen Überblick über die Entwicklung des rechtlichen Inhalts des österreichischen Neutralitätsstatuts von 1955 bis in die Gegenwart. Dabei greift er insbesondere die Problematik der demokratischen Mitbestimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik auf.

Inhaltsübersicht

Einleitung

I. Österreichs dauernde Neutralität

A. Die rechtliche Grundlage

B. Die politische Dimension

II. Die geänderten Rahmenbedingungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und die
österreichische Neutralität

III. Die rechtliche „Anpassung“ der österreichischen Neutralität an die Herausforderungen nach dem „Kalten Krieg“: Solidarität und Neutralität

A. Die „Quadratur des Kreises“ in den VN

B. Dauernde Neutralität und Integration

1. Österreichs Aufnahme in die EU

2. Die Beschränkung der Rechtsgrundlage der österreichischen Neutralität auf innerstaatliches Recht

3. Der Vertrag von Amsterdam 1997

4. Die Entwicklung der (G)ESVP

5. Die Neutralitätsdiskussion in Österreich in jüngster Zeit

IV. Schlussbemerkung