Bratrschovsky, Katja

Wissen ist Macht – Auch im Umweltschutz

In: Eisenberger, Iris ua. (Hg.): Norm und Normvorstellung. Festschrift für Bernd-Christian Funk zum 60. Geburtstag. Wien-New York: Springer 2003, S. 3-30.

 

Information ist eine notwendige Bedingung für Partizipation. Gerade im Bereich des Umweltschutzes und der Umweltpolitik ist das von entscheidender Bedeutung. In diesem Beitrag wird daher ein Überblick über das Gebiet des Umweltinformationsrechts in Österreich, der EU und im Völkerrecht gegeben:

 

    I.   Wege zu besserem Umweltschutz

 

         1. Proklamation eines „Rechts auf Umwelt“?

         2. Information für den Bürger, denn „Wissen ist Macht“

 

    II. Umweltinformation im Völkerrecht und im Europarecht:
         Die Aarhus Konvention und die Umweltinformationsrichtlinien

 

         1. Der Weg nach Aarhus

         2. Die Aarhus Konvention verbindet Umweltschutz und Menschenrechte

         3. Der Regelungsgegenstand: Das Drei-Säulen-Modell der Konvention

         4. Der Informationszugang nach der ersten Säule

         5. Das Umweltrecht der EG als Ausgangspunkt und Grundlage des Umwelt-
         informationsanspruches der Aarhus Konvention

         6. Der Umweltinformationsanspruch nach der Aarhus Konvention und nach den
             EG-Richtlinien

         7. Die Gemeinschaft als Vertragspartner der Konvention

 

   III.   Exkurs: Umweltinformation in Österreich

 

  IV. Umweltinformation als Menschenrecht?

 

         1. Recht auf Umwelt?

         2. Recht auf Information?

         3. Umweltinformation in der EMRK: EGMR 19. 2. 1998, 1998-I, 210 – Guerra ua./Italien

 

   V.   Ausblick