Bußjäger, Peter

Föderalismus durch Macht im Schatten? – Österreich und die Landeshauptmännerkonferenz

In: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hg.): Jahrbuch des Föderalismus 2003. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa. Baden-Baden: Nomos 2003, 79-99.

In diesem Beitrag wird die Bedeutung der Landeshauptleutekonferenz im politischen System Österreichs analysiert und die Struktur und Organisation dieser Konferenz beschrieben. Weiter wird eine Beantwortung der Frage versucht, ob die Landeshauptleutekonferenz einen Ersatz für die fehlenden wirksamen institutionellen Möglichkeiten der Ländermitwirkung auf Bundesebene sein kann. Zuletzt wird die Kritik an der Vertretung der Länder durch die Landeshauptleutekonferenz erörtert. Insgesamt wird die Bedeutung der Landeshauptleutekonferenz für den österreichischen Föderalismus als sehr hoch eingeschätzt. Allerdings fordert der Autor, dass auch den Landtagen eine deutlich stärkere Rolle zukommen sollte.