Polaschek, Martin

Föderalismus als Wert?

Eine Studie zu den Reformmöglichkeiten des österreichischen Bundesstaates, erstellt im Auftrag des Modell Steiermark

Graz: Aktion Vision Modell Steiermark 1999

„Modell Steiermark“ ist die Zukunftsplattform und Denkwerkstätte der Steirischen Volkspartei. Im Gefolge des österreichischen EU-Beitritts hat diese Gruppe zahlreiche, zum Teil sehr radikale Reformvorschläge für den österreichischen Bundesstaat präsentiert. In ihrem Auftrag hat Martin Polaschek die vorliegende Studie erstellt. Er beschränkt sich dabei nicht auf Möglichkeiten der Bundesstaatsreform. Vielmehr wird eine Gesamtreform der österreichischen Bundesverfassung vorgeschlagen. Eine leitende These ist, dass das Thema Föderalismus in Österreich kaum „politischen Wert“ hat, da es andernfalls mit größerer Intensität und Ernsthaftigkeit behandelt werden würde.

Die Arbeit versucht, ein möglichst breites Spektrum rechts- und politikwissenschaftlicher Arbeiten zum (österreichischen) Föderalismus einzubeziehen, und möchte auf dieser Basis neue Ideen formulieren. Den Ausgangspunkt stellt die Geschichte und aktuelle Lage des Föderalismus in Österreich dar. Daran schließt sich ein vergleichender Blick auf andere föderale Systeme an. In einem dritten Schritt werden „Vor- und Nachteile“ föderaler Systeme aufbereitet und am österreichischen Staatsaufbau gemessen. Darauf aufbauend wird ein umfassender Reformvorschlag präsentiert:

Inhaltsübersicht:

1. Eine lange Einleitung, zugleich ein Bekenntnis

2. Ein kurzer historischer Abriss

3. Reformprogrammen in den Neunzigern

4. „Österreich ist ein Bundesstaat“ (Art 2 Abs 1 B-VG)

5. Wie die Österreicher zum Föderalismus stehen

6. Formen des Föderalismus im Vergleich

7. Europa

8. „Wo stehen wir?“ Oder: Gibt es eine „ideale“ Größe?

9. Wozu Föderalismus?

10. Landesidentität und „emotionaler Föderalismus“

11. „Verbalföderalismus“ oder funktionierendes System?
Vor- und Nachteile des österreichischen Bundesstaates

12. Mögliche Reformmodelle für Österreich

1. Institutionelle Veränderungen in den Ländern

1. Veränderung der Landtage

2. Direktwahl des Landeshauptmanns

3. Proportionelle Zusammensetzung der Landesregierung

4. Wahlrecht

5. Demokratisierung der Bezirksebene

6. Neue Wege direkter Demokratie – der „Bürgersonntag“

2. Möglichkeiten regionaler Zusammenarbeit

1. Kooperation zwischen den Bundesländern

2. Grenzüberschreitende Kooperation

3. Reform des Bundesrates

4. Änderungen im Kompetenzbereich

5. Finanzverfassung

6. „Geographischer Föderalismus“

7. Gesetzgebungs- und Verwaltungsreform

8. Föderalismus als Wert

13. Rechtliche Rahmenbedingungen für eine Reform

14. Für eine offene Diskussion anstatt „regional correctness“