Dachs, Herbert

Vom „System der organisierten Verantwortungslosigkeit“ zur „Rückkehr des Politischen“

Das Ende des Regierungsproporzes in Salzburg

In: Dachs, Herbert/Floimair, Roland (Hg.): Salzburger Jahrbuch für Politik 1999, Salzburg: Residenz Verlag 1999, S. 22-29.

Der Autor beschreibt in diesem Beitrag die Reformen der Salzburger Landesverfassung in den späten 1990er-Jahren. Von besonderer Bedeutung ist dabei das Ende des Regierungsproporzes, wie er lange Zeit typisch für die österreichischen Bundesländer war. Dargestellt werden der Verlauf der Verhandlungen und die wesentlichen Neuerungen der Landesverfassung:

- ein Katalog von Staatszielen und Grundwerten

- die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung

- die Stärkung der politischen Kontrollrechte des Landtags