Michael Holoubek

Grundrechtliche Gewährleistungspflichten

Ein Beitrag zur allgemeinen Grundrechtsdogmatik

Forschungen aus Staat und Recht 114

Wien-New York: Springer 1997

Das überkommene Verständnis der Grundrechte in den Rechtswissenschaften wird von der Sicht der Grundrechte als Abwehrrechte gegenüber dem Staat geprägt. Diese Sichtweise beherrscht auch die tägliche Grundrechtspraxis und zeigt, dass die abwehrrechtliche Fuktion der Grundrechte für den einzelnen immer noch die zentrale und entscheidende ist. Seit den 1980er-Jahren hat aber die Auseinandersetzung um sogenannte (positive) grundrechtliche Gewährleistungspflichten an Bedeutung gewonnen. In verschiedenster Hinsicht wird in derartigen grundrechtlichen Gewährleistungspflichten „die Zukunft“ des Verständnisses und der Anwendung der Grundrechte gesehen. Dabei geht es etwa um die Frage von „Einrichtungsgarantien“ (z. B. im Bereich der Bildung oder des Rundfunks) oder die Bedeutung und Durchsetzung „sozialer Grundrechte“ oder Grundrechte und Umweltschutz.

In dieser Arbeit werden diese Frage zunächst in rechtsvergleichender Hinsicht untersucht und sodann ausführlich theoretisch und an Beispielen erörtert.