Rassi, Jürgen

Three steps to justice? Überlegungen zur geplanten Gerichtsreform aus der Sicht eines Richters

In: Richterzeitung 2005, S. 182-188.

 

Dieser Beitrag befasst sich mit den Folgen der im Österreich-Konvent vorgeschlagenen Reform der österreichischen Gerichtsorganisation. Der Autor untersucht die Auswirkungen der Einführung eines dreistufigen Systems der Gerichtsbarkeit und unternimmt einen Vergleich der Vor- und Nachteile zum bestehenden vierstufigen Gerichtssystem. Der Schwerpunkt seiner Analyse ist dabei vor allem organisatorischen Fragen und deren möglicher Auswirkungen gewidmet. Entsprechend den vorgelegten Entwürfen geht er auf die Frage der optimalen Betriebsgröße durch Spezialisierung, der Zugänglichkeit zu den Gerichten und zum Recht, der Frage der Baukosten, die richterliche Unabhängigkeit, Motivationsfaktoren in einem dreistufigen System (in Hinblick auf Karriereplanung) oder die Frage der Vereinheitlichung der Rechtsprechung ein.