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Bachner (2004): Budgetdefizit steigt kräftig.

Bacher, Michael: Budgetdefizit steigt kräftig. Um dem Ziel eines "ausgeglichenen Budgets über den Konjunkturzyklus" dennoch näher zu kommen, empfiehlt Frisch nebst anderen Maßnahmen eine "regelgebundene Budgetpolitik auf der Ausgabenseite". Hinter dieser Formulierung verbirgt sich ein Modell, das bereits in Schweden umgesetzt wurde und bei dem fixe Regeln den jeweiligen Finanzminister zu einer der Konjunktur besser angepassten Ausgabenpolitik zwingen wollen. Frisch hat diese Idee auch vor dem Konvent vorgetragen, stieß aber auf wenig Begeisterung. Ein Budgetexperte sagte zum Standard: "Die Idee klingt gut, aber es will niemand." In: Der Standard, 10. Juli 2004, Seite 17.

Schlagworte

Bundeshaushalt
Finanzverfassung
Finanzverfassung Haushaltswesen

Personen/Organisationen

Bachner, Michael: Verfasser/in

Fundstellen

Der Standard