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3499/MED-K
Bürger/Khol (2006): Ein Großprojekt, für das Sie sich stark eingesetzt haben, ist gescheitert: die Verfassungsreform. Wie geht es weiter?

Jasmin Bürger interviewt Andreas Khol:
OÖN: Ein Großprojekt, für das Sie sich stark eingesetzt haben, ist gescheitert: die Verfassungsreform. Wie geht es weiter?
Khol: Ich glaube, dass wir nach der Wahl zumindest eine große Teilreform zustande bringen. Die Aufsplitterung in tausend Nebengesetze zusammenfassen, ein neuer Grundrechtskatalog, die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit, das schaffen wir.
OÖN: Kanzler Schüssel sagt, eine große Koalition braucht ein großes Projekt. Wäre die Verfassung ein taugliches Argument.
Khol: Ich würde sagen, unabhängig von jeder Koalition ist die Verfassungsreform ein großes Projekt, das vom Konsens der beiden Großparteien abhängt. Den kann es in einer großen Koalition geben, aber auch außerhalb.
In: Oberösterreichische Nachrichten, 19. Juli 2006, Seite 2.


Personen/Organisationen

Bürger, Jasmin: Verfasser/in
Khol Andreas, Dr. iur.: Verfasser/in

Fundstellen

Oberösterreichische Nachrichten

Geschichte
19.07.2006  Erscheinungsdatum

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